Näncy, Nänci!

[combo]

Bundesverwaltungsgericht hebt „Compact“-Verbot vorläufig auf - WELT

Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des rechtsextremen „Compact“-Magazins im Eilverfahren vorläufig aufgehoben. Das teilte das Gericht in Leipzig mit. Eine endgültige Entscheidung wird im Hauptsacheverfahren fallen.

www.welt.de

 

[joschh]

Jetzt noch Schadensersatz geltend machen ( aber Fancy Nancy verklagen und nicht das Ministerium), Strafantrag wegen übler Nachrede und Amtsmissbrauch stellen und die hässliche Fratze wird noch länger.

 

[combo]

Kommt bestimmt!

Compact-Verbot aufgehoben: Welche Ansprüche das Magazin jetzt gegen den Staat hat - Apollo News

Das von Bundesinnenministerin Nancy Faeser forcierte Verbot des Compact-Magazins ist grandios gescheitert. Im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens ist das Bundesverwaltungsgericht ...

apollo-news.net

 

[combo]

Compact vorm BVerwG: Vereinsverbot teilweise ausgesetzt

Das Compact-Verbot hatte für viele verfassungs- und medienrechtliche Diskussionen gesorgt. Nun hat das Magazin vor dem BVerwG jedenfalls teilweise Erfolg.

www.lto.de

 

[Infiltrator]

Die Meinungs- und Pressefreiheit gilt halt leider auch für ihre Feinde. Nur lustig, dass gerade die, die immer wieder gegen diese hetzen, sich nun auf dieses Grundrecht berufen...

Ich halte auch nicht viel von Frau Faeser. Gerade ihr letzter Plan von heimlichen Hausdurchsuchungen ist demokratiefeindlich und autokratisch, auch wenn diese Befugnisse schon teilweise auf Landesebene in diversen Bundesländern existent sind.

Es ist gut, wenn die Pressefreiheit in einem Verbotsverfahren, bis zum Abschluss dessen, vorerst geschützt bleibt. Das zeugt von einem funktionierendem Rechtsstaat. Dies ist aber das einzig Positive an der Nachricht.

Das was in besagtem Magazin verbreitet wird, hat kaum etwas von einem journalistischen, wissenschaftlichen Standard. Die ganzen Verschwörungserzählungen, hetzende und aufwiegelnde Formulierungen und Aussagen und der ganze Geschichtsrevisionismus ist und bleibt Demokratie- und Verfassungsfeindlich.

Ist halt ein Propagandapamphlet, wie es das in anderer politischer Richtung auch geben mag. Kann meiner Meinung nach also getrost weg, braucht niemand.

Bin nur gespannt, wann genau aus dieser Ecke wieder gegen andere Meinungen und den angeblich "voreingenommenen" ÖRR gehetzt wird...

 

[Chemieingenieur]

Ich bin total überrascht.

 

[combo]

"voreingenommenen" ÖRR gehetzt wird..

Bei der Durchsuchung des Privathauses des Herren Elsässer war er live dabei.
Man konnte den Herrn im Bademantel bewundern.

Willy Brandt sagte: "Auch dass muss eine Demokratie aushalten können."

Nancy Faeser ist Deutschlands Innenministerin! wer wenn nicht Sie hätte wissen müssen das Sie damit nicht durchkommt.
Nun wird die Auflage dieses Magazins das eigentlich keiner braucht in die Höhe schnellen.
Und auch eine gewisse Partei wird sich dieses Urteil zu nutze machen, denke ich.

Danke Näncy.

 

[UmE]

... und die hässliche Fratze wird noch länger.

Über die Sinn- oder Unsinnhaftigkeit dieses Magazin möchte ich mich gar nicht erst auslassen und dass die Vorgehensweise von der Ministerin in der Sache mehr als fragwürdig war, auch das war von vorne herein klar.
Ich teile ebenfalls die Auffassung, dass eine Demokratie vieles aushalten können muss, aber auch sollte klare Grenzen aufgezeigt werden und ich denke , dies war das eigentliche Ziel, wenn auch deutlich oder auch völlig verünglückt.
Aber dennoch denke ich, dass bei allem Frust oder auch völligem Unverständnis für das Vorgehen der Ministerin hier nicht zu Beleidigungen gegriffen werden sollte - egal wie man sich persönlich über das Verhalten aufregt. Für Ihr Aussehen kann auch die Ministerin nichts, ob einem das nun gefällt oder nicht.
Ich bin bestimmt kein "Moralapostel" oder lege immer jedes Wort auf die Goldwaage, aber manche persönliche Angriffe oder Beschimpfungen gehören m. E. nicht in ein solches Forum. Meine ganz klare und persönliche Meinung.

 

[Kugelgriller]

Ich bin bestimmt kein "Moralapostel" oder lege immer jedes Wort auf die Goldwaage, aber manche persönliche Angriffe oder Beschimpfungen gehören m. E. nicht in ein solches Forum. Meine ganz klare und persönliche Meinung.

Bin ich auch nicht, ABER:
Normalerweise halte ich mich (gerade hier) aus politischen Diskussionen raus.
Darum gebe ich meinen Senf jetzt mit einem gewissen Abstand dazu:
Es ist mir persönlich scheißegal, ob Politiker lang, kurz, schön oder hässlich sind.
Das liegt, wie bei der Kunst, im Auge des Betrachters.
Aber ich persönlich finde es wichtig, dass eine aktuelle Bundesregierung kompetent und demokratisch zu sein hat.
Ob unsere das ist liegt, wie Kunst oder Aussehen, im Auge des Betrachters.
Und meine persönliche Meinung dazu ist meine und darum behalte ich diese für mich.
Bilde sich jeder seine eigene Meinung, sagt schon ein bekanntes Werbeplakat.

Ich bin ja froh, dass Attentäter demnächst ihre kürzeren Messer (lange dürfen sie ja nicht mehr benutzen...) oder sonst was,
im abgeschlossenen Koffer zum Ort des Attentats transportieren müssen.
Sorry, aber ich kann die nicht ernst nehmen...