Dachte ich auch mal. Aber irgendwann war die Schulzeit mal vorbei...
"Bild" gehört zu den Systemmedien und damit mutmaßlich zur kontrollierten Opposition.Dann sollte Nancy doch bitte die Bild verbieten.
Klar
Bunker NRW – Lost Places, Bunker & Geschichte entdecken in Nordrhein-Westfalen
Willkommen auf bunker-nrw.de! Wir sind die größte deutschsprachige Lost-Place Community. Bei uns dreht sich alles um verlassene Gebäude, Häuser, Fabriken, aber auch Bergwerke und ähnliches. Wir freuen uns auf dich!
Manöver läuft
- Ersteller Funker
- Erstellt am
Humpe
erfahrenes Mitglied
Naja, wenn es z. B. um Hetze gegen bestimmte Personengruppen geht oder um gezielte Verbreitung von Unwahrheiten, dann ist das ganz sicher nicht mit "Meinunsgfreihet" zu rechtfertigen.
Das zu prüfen ist Aufgabe der Justiz.
Bastler
erfahrenes Mitglied
Das Blatt ist mir vor einiger Zeit mal in der Bahnhofsbuchhandlung aufgefallen...lag dort im Regal in friedlicher Eintracht direkt neben div. linksradikalen Postillen... 
Weis nicht was da konkret abgelaufen ist...aber gehe auch mal ganz straff davon aus das in der Sache das letzte Wort noch längst nicht gesprochen ist...
Weis nicht was da konkret abgelaufen ist...aber gehe auch mal ganz straff davon aus das in der Sache das letzte Wort noch längst nicht gesprochen ist...
Chemieingenieur
erfahrenes Mitglied
Hier etwas zur rechtlichen Grundlage
Der FDP stößt wie erwartet die Angelegenheit bitter auf
Mal sehen, was am Ende dabei herauskommt, das sieht für mich aktuell wie die "Spiegel-Affäre für Arme" aus.
Der FDP stößt wie erwartet die Angelegenheit bitter auf
Mal sehen, was am Ende dabei herauskommt, das sieht für mich aktuell wie die "Spiegel-Affäre für Arme" aus.
Zur Kausa "Compact":
Danisch
Danisch
Das könnte daran liegen, daß "Compact" von Elsässer oft mit dem linksextremistischen "Campact" verwechselt wird.Das Blatt ist mir vor einiger Zeit mal in der Bahnhofsbuchhandlung aufgefallen...lag dort im Regal in friedlicher Eintracht direkt neben div. linksradikalen Postillen...
Auch gezielte Verbreitung von Unwarheiten ist durch die Meinungsfreiheit gedeckt.
Wenn ich meine, die Erde ist hohl und der Mond besteht aus grünem Schimmelkäse, so darf ich alle Möglichkeiten die mir offen stehen dazu nutzen, diese Meinung unter das Volk zu bringen.
Schmunkmueller
erfahrenes Mitglied
Wenn du glaubst, die Erde sei hohl, dann mache ich mir ernsthaft Sorgen um dich...das ist aber sicher harmlos und betrifft letztlich nur dich. Das kannst du erzählen wem du willst...wird niemand verbieten.
Was "Herr E." vom "Magazin C." aber macht bzw. gemacht hat ist etwas ganz Anderes!!!
Ich teile in sofern die Einschätzung der Kollg. Humpe; Hetze gegen bestimmte Personengruppen bis hin zu "Umsturzwahnvorstellungen" sind auch nach meiner bescheidenen Einschätzung sicher NICHT von der von dir benannten Meinungsfreiheit gedeckt.
Mich erstaunt übrigens, dass man sich das Treiben des Herrn E. so lange untätig angeschaut hat.
Wie dem auch sei - das Ganze wird jetzt durch die Gerichtsinstanzen gehen und dann wird man sehen, wie die Sache ausgeht.
Ich jedenfalls bin da schon sehr gespannt und werde die Entwicklung interessiert verfolgen.
Humpe
erfahrenes Mitglied
EIn Beispiel: Wenn in Zeitungen Sachen falsch dargestellt werden, dann hat der Geschädigte sogar ein Recht auf Richtigstellung. Da kann sich der Herausgeber nicht auf "Meinungsfreiheit" berufen. Man muss klar zwischen "Meinung" und (falschen) "Fakten" unterscheiden, das sind zwei paar Schuhe (was auch gut so ist).
Oder schonmal was von "Rufmord" (übler Nachrede, § 186 StGB) gehört? Auch das ist nicht durch "Meinungsfreihet" gedeckt.
combo
erfahrenes Mitglied
Ein Kommentar der Berliner Zeitung zu dem Thema.
www.berliner-zeitung.de
Der Westen
Wieso war die Presse schon vor Ort?, Morgens um halb sechs, Polizisten mit Stumhauben und der Hausherr im Bademantel?
Gelten auch die Persöhnlichkeitsrechte/Schutz nicht mehr?
Rechtsextremismus bekämpfen? Faesers Compact-Verbot riecht nach Verzweiflung
Innenministerin Faeser nennt ihr Verbot des Compact-Magazins „einen harten Schlag gegen die rechtsextremistische Szene“. Lässt sich Extremismus so bekämpfen? Ein Kommentar.
www.berliner-zeitung.de
Der Westen
Wieso war die Presse schon vor Ort?, Morgens um halb sechs, Polizisten mit Stumhauben und der Hausherr im Bademantel?
Gelten auch die Persöhnlichkeitsrechte/Schutz nicht mehr?
Zuletzt bearbeitet:
Der Inhalt der Unwarheit kann justitiabel sein, muss es aber nicht.
Deshalb kann mich auch niemand wegen " Verbreiten von Unwarheiten" belangen.
Du findest in meiner Unwarheit einen Straftatsbestand ? OK ab und anzeigen. Aber den Straftatsbestand "verbreiten von Unwahrheit gibt es nicht.
Dann säßen ja 98% aller Politiker im Knast.
Da ist dann wieder die Frage gegen wen ich Hetze.
AFDler töten ist Meinungsfreiheit und straffrei.
Flüchtlinge töten wäre Aufruf zu einer Straftat.
Wieso war die Presse bei Prinz Putschversuch dem dritten mit seinen Rentnerreichsbürgern vor dem SEK da?
combo
erfahrenes Mitglied
Da kann ich nur arg schwurbeln...
Das ist sein Bruder
Wolfgang-Hubertus Heil ist ein deutscher Politiker. Er ist seit dem 14. März 2018 Bundesminister für Arbeit und Soziales der Bundesrepublik Deutschland. Seit Oktober 1998 ist Heil Mitglied des Deutschen Bundestages und seit Dezember 2019 stellvertretender Parteivorsitzender der SPD. Wikipedia
Ist ja auch nur ein Manöver. Blutvergießen nur durch Unfall.Dieses "Manöver läuft" hier jetzt schon seit HUNDERT Seiten....und trotz teils sehr unterschiedlicher Ansichten hat es hier noch kein nennenswertes Blutvergießen gegeben....
combo
erfahrenes Mitglied
Wir wollen unsren Kanzler Willy wieder ham, Willy wieder ham..
Schmunkmueller
erfahrenes Mitglied
M.Ea. eine steile These und so unrichtig, zumindest nach meiner Einschätzung, wobei ich kein Jurist bin - aber wie ich schon weiter oben anmerkte:
Das Ganze wird jetzt durch die Gerichte gehen und dann wird man sehen...ich jedenfalls bin auf das letztendliche Ergebnis gesppannt.
Derartige Aussagen kamen tatsächlich, vorwigend bei Twitter (jetzt X) / Instergramm und co. Ich weiß nun nicht mehr von wem im einzelnen, aber wohl vorwigend aus der friedliebenden grün/linken Ecke.
Auf das letztendliche Ergebnis bin ich auch gespannt, erwarte aber bei unseren "geeichten" Gerichten (besonders bei den höheren) keine Überraschung.
Interessant ist aber das DERZEITIGE Ergebnis!
Durch die Hausdurchsuchungen die Listen von Abonenten wie auch Unterstützern des Magazines sowie deren Kontodaten und vieles mehr in den Händen des "Staatsschutzes". Diese werden nun mit Sicherheit, und zur großen Freude der Hass-Ministerin, genüßlich vom Verfassungsschutz ausgewertet und archviert. Kann man sicher gut brauchen...
... beim Großreinemachen bei der/den-
-Buntenwehr
-Polizei
-Schulen
-Behörden
-Waffenbesitzern
usw, usw.
Ferner denke ich das diese, in meinen Augen völlig überzogene und rechtich fragwürdige, Nummer mal wieder ein Testbalon dafür ist wie weit man ohne großen Aufschrei zu Thema Meinungsfreiheit in der Bevölkerung gehen kann. Da dieser bisher ausblieb kann man getrost mit weiteren Aktionen gegen systhemkritische Medien / Plattformen / Personen rechnen.
Sicher habe wir eine Meinungsfreiheit. Nur sollte diese Meinung der vorgegebenen Richtung nicht entsprechen, und man möchte keinen Repressalien ausgesetzt werden, sollte man tunlichst die Schnauze halten.
Das wurde erst kürzlich in der Coronazeit BEWIESEN!!
combo
erfahrenes Mitglied
Ich auch!, und nicht bei jeder rechtsextremen Vereinigung kann das Vereinsverbot wohl angewendet werden.
Erklärt die Tagesschau
Rechtsextremes Symbol: Warum der Wolfsgruß in Deutschland nicht strafbar ist
Der sogenannte Wolfsgruß ist eine Erkennungsgeste der türkischen "Grauen Wölfe". Der Verfassungsschutz stuft die Bewegung als rechtsextremistisch ein und beobachtet sie. Verboten ist der Wolfsgruß bisher nicht. Von Alena Lagmöller.
www.tagesschau.de
Bei Twitter???
Nee vor deiner Haustür.
Beim AFD Parteitag, das Schild in DinA0 an 3 Hundertschaften und 4 Wasserwerfern vorbei getragen. Und das Freitag,Samstag und Sonntag.
Du kennst meinen kranken Humor und meine absolute schmerzfreiheit, aber ich werde nicht testen wie weit ich mit einem Schild "tötet Grüne" komme.
Auch im Bundestag gelten die Regeln der Physik. Das Pendel wird zurückschwingen und zwar mit genau der Kraft die es jetzt in "Fahrtrichtung" ausübt. Ob morgen, nächste Woche oder in 5 Jahren, Newton erledigt seinen Job.