Reichspersonenausweis

[PGR 156]

Lest ihr weiter Verträge und suhlt euch in eurer Sch(w)einwelt.

Texte von Originalverträgen zwischen Staaten und Gerichtsurteile des Bundesverfassungsgericht sind also Scheinwelt? kratz-

Vertraut auf Sven B Büchter, Markus Kienappel, Wahrheiten(dot)org und wie sie alle heissen

Nein, mache ich nicht. Mich interessieren nur Originaltexte.

Bei einer solchen Ladung an Intelligenz und Wissen bin ich mit meinen 45 Jahren komplett raus. Wahrscheinlich ist es der Alterssenilität zu verdanken dass ich das Alles hier nicht mehr verstehe.

Vielleicht bist Du auch noch zu jung oder zu frisch im Thema. Ich bin älter als Du und habe mich dieser Thematik vor längerer Zeit mal ein Weilchen intensiv gewidmet. Und mit Intelligenz hat das gar nichts zu tun, sondern mit Lesevermögen. Das, was ich geschrieben habe läßt sich doch Ruckzuck überprüfen.
Die Verträge findest Du im Bundesgesetzblatt, ein aktuelles GG kannst Du dir bei Bundestag.de runterladen, eine ältere Ausgabe von vor 1990 wirst Du noch vom Abi überhaben, wenn Du das in NRW gemacht hast.
Schlußfolgerungen ziehe ich, wie üblich, nicht. Ich begnüge mich einfach damit, die Fakten darzulegen. Die Gründe für dieses oder jenes verstehe ich auch nicht durchgehend. Aber ich ignoriere nichts, nur weil es mir nicht paßt.

Da die „BRD“ seit dem 18.07.1990 ab 0:00 keine Rechtsgültigkeit mehr besitzt und Sie diese Ihrer Ansicht nach bestehende Rechtsgültigkeit nicht nachweisen können, gelten alle Anordnungen und Gesetze dieser BRD (AO, stopp, ZPO, FGO, OWiG usw.) welche, nur innerhalb eines rechtsgültigen BRD-Systems gelten können, ebenfalls nicht mehr.

Nein. Das ist so nicht richtig. Ich habe das damals auch geprüft. Es ist nicht richtig. Das: wieso nicht habe ich aber nicht mehr im Gedächtnis. Da müßtest Du selber nochmal ran, wenn Dich die Begründung interessiert.

Ivette Pfeiffer, Kriminaloberkommissarin beim Polizeipräsidenten in Berlin ging in Selbstverwaltung. Die Polizeibeamtin geht davon aus, “Beamtin des Deutschen Reiches” zu sein und “aufgrund Befehls der Alliierten” zu handeln.

Hier werden munter zwei Sachen vermischt. Die Selbstverwaltung hat primär mit dem Deutschen Reich und der kecken "Kommissarischen Reichsregierung :lol: " nichts zu tun. Das kann jeder auch ohne "Reich" machen (Ist aber zermürbend, bis das durch ist).
Aber einige der Selbstverwalter scheinen sich dann bei denen einzuklinken.
Meine Vermutung (!): Eingestellte Prozesse oder Bescheide der BRD werden aufgrund der Selbstverwaltung eingestellt, nicht aufgrund des "Reichsführerscheines" etc.

Aus diesem Grunde kann die BRD kein Staat sein, da ausschließlich das Deutsche Reich der deutsche Staat ist und alles anders, auf dessen Gebiet lediglich eine vorübergehende Lösung für eine Übergangszeit, nämlich für die Besatzungszeit, ist. Diese gilt, das mögen Sie verstehen oder nicht, bis heute fort.
Soll ich weitermachen?

Wenn Du magst, aber wozu? Das eine weiß ich dann schon seit Jahrzehnten, das andere ist dann evntl Falsch oder wieder nur eine Interpretation.
Schau mal: Ich habe Doch Primärquellen genannt, welche leicht erreichbar sind. Warum gibst Du dich dann ständig mit Kommentaren dazu aus zweiter, dritter und vierter Hand ab? Warum ist es für Dich wichtig, wie andere etwas interpretieren?
Carlo Schmid war einer der Väter des Grundgesetzes. Er hat im Auftrag der Alliierten daran mitgearbeitet.
Auf Yt gibt es doch mehrere kurze Reden von ihm zum Thema, was die BRD ist- und was nicht und wie es dazu gekommen ist. Er ist eine Primärquelle. Seine Aussage, was die BRD ist und wozu das GG dient, ist Fakt. Keiner könnte es besser wissen.
Einordnen und Schlüsse daraus ziehen kannst Du anschließend selber. Ich mache das nicht. Ich werde mich auch (und habe das auch nie) gegen den Charakter des GG äußern. Was die damals auf die Schnelle hinbekommen haben, war klasse.
Aber es hat Schwächen, die den Machern nicht anzulasten sind. Die haben nicht damit rechnen können, daß es so lange "im Amt" bleibt, sonst hätten sie eine ordentliche, eine stabile! Verfassung gezimmert, die nicht von fast jeder Politikermehrheit ohne Volksentscheid ignoriert oder verändert werden kann.
Die Väter des GG konnten auch nicht damit rechnen, daß ab den 80ern eine Politikerkaste an die Macht kommt, die das GG gezielt nach ihrer Gier und ihren Bedürfnissen, zu Lasten des Volkes, ändert.

Nochmal zum verdeutlichen des Unterschiedes:
Ich gebe lediglich eine Information. Beispiel: Die Feindstaatenklauseln bei der UN:
Der Begriff Feindstaatenklausel bezeichnet die Artikel 53 und 107 der UN-Charta, nach denen gegen Deutschland jederzeit militärische Zwangsmaßnahmen verhängt werden dürfen, wenn es eine gegen die Siegermächte des WKIIs gerichtete „Angriffspolitik“ aufnehmen sollte. Die Feindstaatenklausel stellt eine Ausnahme zum völkerrechtlichen Grundsatz des Gewaltverbots dar. Die UN bezeichnet diese Artikel gegen Deutschland auf Nachfrage als "Obsolet"
Das obige wäre meine Info, ein überprüfbarer Fakt, um dessen Existenz es keine Diskussion geben kann.
Man könnte jetzt interpretieren:

1. Das kümmert also Keinen mehr, die wollen nur zum Streichen der Artikel keine Sitzung einberufen. Kostet ja auch Geld. Hat also keine irgendwie geartete Bedeutung mehr.
oder zB:
2. Deine Schuldscheine in meinem Tresor sind auch obsolet, solange Du weiter abbezahlst. Werden die Zahlungen eingestellt, schicke ich dir Dimitri.
Die halten da jeden Tag überflüssige Sitzungen ab, da soll es seit Jahrzehnten nicht möglich gewesen sein, eine kurze Abstimmung an die Tagesordnung zu hängen um den Makel eines Mitgliedes zu entfernen? Nee, wenn das immernoch da steht, dann soll das wohl auch weiter gelten.

Und so gibt es für jeden Fakt aus meinen Posts oben durchaus unterschiedliche Interpretationen. Für die bin ich aber nicht verantwortlich. Und die Fakten habe ich auch nicht "verbrochen", nur mal als Anregung zum Weitergraben in den Raum gestellt. Ich weiß durchaus, daß zu diesem Thema eine Menge Müll geschrieben wird und manches interpretierbar ist. Es erzeugt ein Unlustgefühl, wenn man merkt, daß der jahrzehntelang für Fest gehaltene Boden in Wirklichkeit schwammig ist. Ging mir damals nicht anders. Aber weg-ignorieren ist nicht mein Ding.

@Rick: Hast recht, habe ich falsch im Ohr gehabt.
Andererseits ist mein Garten und die Garage auch mein Königreich kratz- :lol:

 

[ceku]

PGR das bringt doch nichts .

du kannst hier noch 2 seiten voll schreiben mit fakten und sie werden es nicht verstehen .

lass sie weiter in ihrem glauben und gut ist .

ich finds echt interessant wie manche hier abgehen *kopfschüttel

 

[PGR 156]

Was würdest Du denn am Grundgesetz ändern?
Hast Du dazu eine eigene Meinung?
Lies es mal durch, und überleg Dir, welche Deiner darin genannten Rechte zukünftig jeder verletzen darf, der Lust dazu hat.

Das meiste ist einfach zu verstehen, und wirkt auf mich wie ziemlich notwendige Regelungen für das Zusammenleben in einem Staat. In den bisherigen Beiträgen kam auch noch kein Hinweis auf was besseres.

Im Prinzip ist das richtig, kbär. Der Inhalt der meisten Artikel konnte ja auch aus der Verfassung von 1919 abgepinnt werden.
Das GG hat aber ein paar Mankos, die über die Artikel hinaus gehen. Die Artikel selbst sind lediglich in Details Verbesserungswürdig.

Manko 1: Das GG ist nicht "hart", wie zB die US-Verfassung. Die hat ein vielfaches an Artikeln, hat im Laufe ihrer (längeren!) Geschichte aber nur eine Handvoll (unter 10, meine ich noch im Kopf zu haben) Änderungen erleiden müssen. Das GG wurde bereits öfters geändert, als es Artikel hat.
Nun ist eine Verfassung aber der Schutzschild des Volkes gegen Willkür, Gewalt, Ausbeutung usw von oben und soll dem Bürger Mitspracherechte, Grundrechte!! etc garantieren. Wie kann es dann sein, daß das GG von den Politikern ohne Volksentscheid geändert werden kann? Bei der US-Verfassung zB ist das nicht so einfach.
Ebenso werden viele der großartigen Grundrechte des GG (keine Ironie!) durch nähere Gesetze fast wieder ausgehebelt (näheres regelt ein Gesetz...).
Die "Weichheit" ist der Grund, warum das GG niemals eine Verfassung sein kann. Ein "hartes" GG könnte aber durchaus Verfassungscharakter haben. Es liegt also nicht am Inhalt der Artikel, sondern an der (zu) leichten Änderbarkeit. Da gehe ich durchaus mit viele Verfassungsrechtlern konform.

Manko 2: Das GG wird seitens der Politik ignoriert, Teile des Volkes leiden darunter, können das aber nicht einklagen. Beispiel? Gern: Im GG steht klar drin, daß das Existenzminimum nicht wegsanktioniert werden darf. Im Sozialgesetz II wurde aber festgelegt (Abstimmung im Bundestag), daß H4 als Sanktion bis auf Null gestrichen werden darf. Beschwerden werden vor Gericht mit Hinweis auf das Sozialgesetz abgeschmettert, das Bundesverfassungsgericht nimmt dazu erst gar nicht an.
Noch'n Beispiel: Im GG ist von Wahlen und Abstimmungen die Rede, mit denen der Bürger seinen Willen kund tuen können soll :wink: . Die Abstimmungen bleiben uns vorenthalten.
Und noch eins: Der Abgeordnete ist nur seinem freien Willen verpflichtet, steht im GG. Dann ist er wahrscheinlich aber seinen Listenplatz los.
Und wählen kann der Bürger auch nicht jeden, sondern nur die, die von der Bardei auf die Liste gesetzt wurden.
Was bringt mir also garantiertes aktives und passives Wahlrecht, wenn die [streichen]organisierte Kriminalität[/streichen] Parteien mich nicht auf die Liste setzen. Und wenn sie das tun, dann wollen die was dafür. Nämlich meine Stimme...
Es gibt da noch viel mehr...

Manko 3: Die 5% Hürde. Angeblich geschaffen, um Unregierbarkeit durch kleinste Splitterparteien zu verhindern (als Beispiel wird immer gerne auf die Weimarer Republik verwiesen). Eine glatte Lüge. Ursprünglich sollte die Hürde sogar bei 18% liegen, aber dann rutschte eine "Volkspartei" bei den Wahlen etwas ab und man einigte sich auf 5%, um andere Parteien auszuschließen und um neuen Parteien den Aufstieg zu erschweren. Schön nachzulesen beim Staatsrechtler von Arnim (das ist der, der ua die Direktwahl der Bürgermeister mit durchgefochten hat).

Manko 4: Es wird keine Gewaltentrennung eingefordert. Die Väter des GG konnten sich damals einfach nicht vorstellen, daß die Politiker von Bundesrat- und Bundestag in ihrer Gier um persönliche Versorgung Hand in Hand gegen das Volk agieren würden. Der jeweilige Gegenpol wirkt nicht mehr wie einst geplant. Das zieht sich bis in das Bundesverfassungsgericht, was ja auch nicht politisch unabhängig ist, auch garnicht sein kann, bei dem Auswahlverfahren.

@Ceku: Stimmt. Aber wenn auch nur einer bei der Überprüfung einer Sache stutzig wird, nachhakt und ins Grübeln kommt, dann hat sich's gelohnt.

 

[ManK]

Ach Leute, habt euch doch wieder lieb.
Obwohl es doch schon Spaß macht euch hier zu folgen.
Ich habe zwar auch meine Meinung zu diesem Thema aber ich möchte kein Benzin ins Feuer schütten.

 

[Neandertaler]

Haemm, hüstel...sorry.

Eines vorne weg: Ich bin hier niemandem böse, habe wirklich jeden lieb und (hoffentlich) keinen Streit mit niemandem nicht.

Ich habe mich heute im Laufe des Tages einmal sehr Intensiv mit dem Thema "Exilregierung Deutsches Reich" auseinandergesetzt. Ich möchte jetzt nicht ausholen, jedoch habe ich Namen, Funktionen der einzelnen Personen und deren Hintergrund/Vergangenheit recherchiert. Beweggründe, Ziele und Aktionen.

Ich habe Gesetzestexte (zugegebenermassen) überflogen, ((@PGR: auch deinen Beitrag habe ich nur überflogen)) Vertragskopien gesichtet und versucht einen Sinn oder eine Wahrheit in all dem zu finden.

Ich gelange einfach und schlussendlich zu der Einsicht, dass unter dem Strich ein Deutsches Reich und eine Umstrukturierung der aktuellen Regierungsform keinen Unterschied macht. Wir müssen alle miteinander Leben und haben die Pflicht das so ehrlich und friedlich wie auch nur möglich zu tuhen. Ginge es nach mir, hätten wir auf unserem Planeten eh nur geogrphische und keine politischen Grenzen.

Wie bereits geschrieben: Wir haben alle vier Jahre die Wahl!

Ich hoffe jedoch Ihr entschuldigt wenn ich jemanden der sich Reichskanzler "Fürst Norbert Schittke zu Rombkerhall" nennt nicht wirklich ernst nehmen kann oder auch nur darüber nachdenken würde für einen Pass, Führerschein oder Reichspersonenausweis Geld auszugeben. Darum ging es doch in diesem Streifen hier.

Hat dieser Ausweis Gültigkeit?

Nein!

Sinn?

Nein!

Büdde!

Grüsse aus dem Norden vom Neandert (-h) aler,

Ralph.

 

[Fantomas]

Rülps.

 

[Neandertaler]

Ich weiss, wir sind hier kein Chat aber.... klatschen-

 

[Schink]

Ich lese und lese. Das www. gibt mir Fakten, Fakten, Fakten. Die Bundesrepublik Deutschland ist eine von den Alliierten geschaffene Staatsform, die erfunden wurde um eben Diese zu mehr Macht, Geld und Einfluss zu verhelfen. Wir Marionetten müssen gegen diese Form von Beeinflussung vorgehen. Der deutsche Staat existiert nur weil es Amerikaner, Engländer oder auch Juden gibt, die versuchen die Weltherrschaft zu übernehmen!

Das ist doch mal eine gute Zusammenfassung klatsch-

....... Aber wenn auch nur einer bei der Überprüfung einer Sache stutzig wird, nachhakt und ins Grübeln kommt, dann hat sich's gelohnt.

... so ist es!

 

[PGR 156]

Ich gelange einfach und schlussendlich zu der Einsicht, dass unter dem Strich ein Deutsches Reich und eine Umstrukturierung der aktuellen Regierungsform keinen Unterschied macht.

Wie gesagt, für das praktische Leben des Einzelnen ändert diese seltsame Rechtslage in Deutschland vorerst nichts. Es macht sich praktisch scheinbar nicht bemerkbar, vergleicht man unser tägliches Leben zB mit dem eines Engländers oder Franzosen.

Wie bereits geschrieben: Wir haben alle vier Jahre die Wahl!

Das hatte man mit der Verfassung von 1919 auch :wink: .

Ich hoffe jedoch Ihr entschuldigt wenn ich jemanden der sich Reichskanzler "Fürst Norbert Schittke zu Rombkerhall" nennt nicht wirklich ernst nehmen kann oder auch nur darüber nachdenken würde für einen Pass, Führerschein oder Reichspersonenausweis Geld auszugeben. Darum ging es doch in diesem Streifen hier.

Das sehe ich doch genauso, weshalb ich diese Buben in meinen obigen Posts auch mit den entsprechenden Adjektiven versehen habe.
Ich wollte aber aufzeigen, daß der Hintergrund dieser "Möchtegern Parallelregierungsinstallation" durchaus Hand und Fuß hat.

Genaugenommen wird etwas dieser Art sogar im letzten Artikel des GG gefordert.
Denn nur über ein Deutsches Reich mit Organisationsform könnte ein Friedensvertrag verhandelt, Gebiete rechtmäßig übergeben, Ausgleiche verhandelt werden etc.
Ein rechtlicher gordischer Knoten könnte in Europa gelöst werden. Ob man den Staat anschließend Deutsches Reich, BRD oder Bunzelbürgerland nennt, ist völlig egal.
Er hätte Souveränität, einen Friedensvertrag in der Tasche und eine ordentliche Verfassung, die gegenüber dem GG einige Vorteile hätte.
Der Wechsel wäre eine rein rechtliche Änderung, der Einzelne würde es kaum merken.
Und ich frage mich, warum man diese einfache Lösung nicht schon lange durchgezogen hat, damit diese Sache vom Tisch ist. Die Antwort fände ich seehr interessant.
Offenbar sind die Konsequenzen doch größer als gedacht, zumindest für eine Partei in der Sache ratlos- .

 

[Neandertaler]

Bitte PGR, lass es doch!

 

[Bastler]

Warum soll er das lassen ?

Ist doch eine hoch spannende Angelegenheit...

Mit "Gesetzestexte überflogen" kommt in in dieser Angelegenheit nicht weit...der Sachverhalt ist dermaßen komplex,da muss man sich schon richtig tief reinknien,wenn man sich halbwegs Überblick verschaffen will.

PGR hat das gemacht,er versucht das hier schlüssig zu erklären,und nennt dazu zich seriöse,nachprüfbare Quellen.
Also solange man sich selber nicht die Mühe macht auch tiefer in die Materie einzusteigen,darf man es zumindest als Tatsache hinnehmen das diese Sache kein totaler Schwachfug ist :wink:

Fiel mir anfänglich übrigends auch schwer... silly-

 

[Beowulf59]

Das ist ja neben der Verschwörungstheorie nach der die Amis niemals auf dem Mond waren der grösste schwachsinn den ich jemals gelesen hab, aus welcher Klapse sind die Typen denn ausgebüxt? grins