Bunker-NRW

Willkommen auf bunker-nrw.de! Wir sind die größte deutschsprachige Lost-Place Community. Bei uns dreht sich alles um verlassene Gebäude, Häuser, Fabriken, aber auch Bergwerke und ähnliches. Wir freuen uns auf dich!

Manöver läuft

Ich wohne in Köln-Kalk und vor unserer Haustür hat ein Moslem seine Freu verprügelt, es gab eine Messerstecherei im Einkaufszentrum und im gleichen Einkaufszentrum habe ich gesehen, wie der Ladendetektiv einen Ladendieb wörtlich gepackt hat. Gleichzeitig ist das meiste Fast Food hier von Muslimen zubereitet, unsere Nachbarn und unsere Börek-Bäckerei sind albanisch. Hier gibt es noch so eine komische italienische Herrenkneipe und prinzipiell exisitiert auch irgendwo die italienische und albanische Mafia.

Die Sache ist, dass die Kriminellen und die Mechaniker/Pizzabäcker/... nicht ein und die gleiche Person sind und im Art. 3 vom Grundgesetz steht:



Wir können zwar prinzipiell faule Eier aussortieren und man hätte bei Amri geltendes Recht anwenden können, aber grundätzlich ganze Bevölkerungsgruppen auszuweisen ist nicht möglich und ich garantiere, dass es Widerstand geben würde. Die AfD müsste erst einmal die Zwei-Drittel-Mehrheit erreichen, um die Verfassung zu ändern.

Nun hat sich die AfD ihr eigenes Loch gegraben, indem sie eine verfassungsfeindliche Konferenz abhielt.
Im selben Grundgesetz stht Artikel 16:
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.

Wieviele Grenzen haben wir zu Syrien,Libyen, Ukraine,.......?
Ich glaube nicht das die alle mit dem Flugzeug Non-Stop Tripolis-Berlin, Kiew-Berlin gekommen sind.
 
Fluter

Magazin der Bundeszentrale für politische Bildung​


19.11 2017

 
Im selben Grundgesetz stht Artikel 16:
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.

Wieviele Grenzen haben wir zu Syrien,Libyen, Ukraine,.......?
Ich glaube nicht das die alle mit dem Flugzeug Non-Stop Tripolis-Berlin, Kiew-Berlin gekommen sind.

Im Gegensatz zur AfD orientierst du dich einigermaßen an der Gesetzeslage.
Die AfD möchte aber über bestehendem Recht hinaus Personen aufgrund ihrer Religion/Herkunft deportieren. Das geht nun über das Gesetz hinaus oder in anderen Worten: Es ist illegal.
 
Im Gegensatz zur AfD orientierst du dich einigermaßen an der Gesetzeslage.
Die AfD möchte aber über bestehendem Recht hinaus Personen aufgrund ihrer Religion/Herkunft deportieren. Das geht nun über das Gesetz hinaus oder in anderen Worten: Es ist illegal.
Und das sagt wer?
Die AFD redet immer von Rückführung und nicht von alle rauswerfen.
Achso, Correctiv sagt das.
 
NACH der Annexion der Krim und der Unterstützung von Patamilitärs in die Ostukraine hat man sich in Kiew Sorgen um die Sicherheit gemacht und überlegt, der. NATO beizutreten und/oder sich Atomwaffen zuzulegen.
Schlicht gelogen! Die Westukraine putschte gegen den gewählten Präsidenten und griff dann die Ostukraine an, da diese am gewählten Präsidenten festhielten. Deine "Paramilitärs" waren tatsächlich reguläre Soldaten und Polizisten, die eben den Putsch nicht mittragen wollten. Der gewählte Präsident mußte weggeputscht werden, um die Ukraine von der Nato gegen Russland in Stellung bringen zu können und sie vom Westen abhängig zu machen.
Zur Krim habe ich genug geschrieben, Du liest oder verstehst es ja eh nicht.

Der russischen Wirtschaft scheint es ja so gut zu gehen, dass russische Soldaten Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen plündern.
Ja natürlich. Sie produzieren täglich viele ferngesteuerte Drohnen, Raketen, Bomben und mindestens 6 Hauptkampfpanzer, zusätzlich KFZs bis zur Luxuslimousine, moderne Agrargeräte, Unterhaltungselektronik uswusf und müssen dafür Waschmaschinen plündern um Chips zu bekommen. Das hatten die ÖRR und die MSM letztes und vorletztes Jahr noch abgesondert.
Vielleicht gehst Du mal in Deiner Stadt zur nächsten "Tafel" und schaust Dir die Schlange dort an, bevor Du mit solch einem Blödsinn rüberkommst.
Glaubst Du eigentlich alles, was der Fernseher so von sich gibt, weil der Moderator ja quasi zur Familie gehört und jeden Tag beim Abendessen "dabei" ist?

Bei der Kaufkraft liegt Russland gleichauf mit Bulgarien, allerdings mit wesentlich ungleicherer Einkommensverteilung. Putins Freunde bekommen ein größeres Stück vom Kuchen.
Blödsinn. Und das sage ich so klar, weil ich Dich weiter oben schon auf die Problematik des BSP hingewiesen habe. Es bevorzugt diejenigen Länder, die den Korb mit definiert haben. Die Vergleiche sind wertlos.
Beispiel: Ein (vergleichbarer) russischer Rentner bekommt umgerechnet deutlich weniger Geld als in Deutschland. Das sieht erstmal übel aus. Wenn man dann aber weiß, daß fast jeder Russe im Eigentum wohnt, relativiert sich das schon etwas. Wenn man dann noch weiß, daß der Rentner seine Rente nicht versteuern muß, er auch keine Heizkosten und Strom zahlt und Eintritte zu Museen ebenso nicht bezahlen muß wie Öffis, steht er sich mindestens so gut wie der westdeutsche Rentner. Letzterer mit düsteren Aussichten. In Russland ist die Rente an die Inflation gekoppelt, in Deutschland die Diäten der Abgeordneten....sagt schon alles.

Ich finde, dass sich zumindest bei der Einwanderungspolitik etwas tut. Merkel hat hier nichts gemacht und Mist gebaut.
"Nichts gemacht"??? Das Grundgesetz brechen und in zwei Jahren 3 Mio illegale Einwanderer ins Land zu holen nennst Du: "nichts gemacht"?

Wir haben eine demografische Krise und da die Lokalpolitik nicht genügend Kitaplätze geschaffen hat, müssen nun Erwachsene ins Land.
Haben wir nicht, hatten wir nicht. Das Land schrumpfte sich auf die gesunden 65 Mio herunter, die es nur ernähren kann. Und dafür waren genug Kindergartenplätze da. Wenn man Kitas braucht, hat man schon ein Problem.
Die Alterspyramide war auch kein Problem, wurde durch die höhere Produktivität und die höhere Lebenserwartung relativiert. Kommen die Kinder eben etwas später. Die höhere Automation braucht eh weniger Personal.

Wir haben jetzt die erste Regierung, die seit den Gastarbeitern irgendetwas tut.
Äh ja. Scholz sprach von massiven Abschiebungen. Meinst Du das?

Ich finde es schon mehr als bedenklich, dass die AfD massenweise Ausländer abschieben will. Das macht für einen kühlen Denker unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten keinen Sinn und ließe sich auch nur durch eine Verfassungsänderung durchsetzen.
Wie oft muß eigentlich die AFD wiederholen, daß sie die kriminellen, die illegalen und die abgelehnten Ausländer/Asylbeantrager abschieben will. Niemand sonst. Einfach nur geltendes Recht wollen sie eingehalten wissen. Man muß die Verfassung (welche? wir haben nur Länderverfassungen) ändern um die abzuschieben, die sich grundgesetzwidrig hier aufhalten? Liest Du dir eigentlich durch, was Du schreibst? Frag Dich lieber, warum "massenweise Ausländer" gesetzwidrig im Land sind und wer sie hereinholt. Und nein, weder nach der Definition des GGs noch der der Genfer Konvention sind es Flüchtlinge.

Wäre ich pro-russisch, würde ich Wagenknecht wählen. Die wirtschaftlichen Folgen von ein paar sozialistischen Maßnahmen wären nicht so extrem wie die massive Abschiebung von Menschen mit ausländischen Wurzeln.
Wagenknecht ist "Best-Buddy" von Merkel. Was meinst Du eigentlich, warum die durch alle Talkshows geht und ausreden darf? Das ist kontrollierte Opposition wie Maaßen auch.
Wer will denn nun diese "massive Abschiebung von Menschen mit ausländischen Wurzeln", von denen Du ständig redest? Die AFD nach eigener Aussage nicht.
Solche Strohmänner kannst Du in den MSM bauen, hier nicht.
Und da meine türkischen Arbeitskollegen zu einem guten Teil AFD-Wähler sind, glauben die das anscheinend auch nicht...

Also ihr wollt lieber einen Status haben, bei dem ca. 80% der Restaurants schließen, in der es kein Gyros und keine Döner gibt und alles wieder zurück auf 1950 geschraubt wird, als es noch keine Gastarbeiter gab? Habt ihr euch eigentlich Gedanken über die Implikationen gemacht?
STROHMANNALARM!!!

Hast du dir Gedanken über die Auswirkungen gemacht, die ich genannt habe? Lies sie dir nochmal durch, du gehst gar nicht darauf ein.
Er geht so gut wie nie auf etwas ein, haut nur wieder etwas Neues raus. Und wenn eine Weile vergangen ist, fängt er mit dem schon wiederlegtem Kram wieder von vorne an.
Eine herrliche Studie für Foren-Fans.


Ich weiss ja nicht was auf dieser tollen Skandal Konferenz konkret verhackstückt wurde...irgendwas mit Dt. kauft in Afrika ein Stück vom Arsch der Welt und läd dort dann alle Ausländer+politisch missliebige Deutsche ab,oder so ? :unsure:
Es wurde ua gegebenenfalls das besprochen, was Schweden gerade macht, Großbritannien gesetzlich gerade in trockene Tücher gepackt hat und Dänemark schon erledigt hat. Dänemark hat zur Zeit lediglich noch unter 800 Ausreisepflichtige im Land, die man früher oder später finden wird.
Der Rest ist da wo er herkommt oder, falls er ein scholzes Gedächtnis hat und nicht mehr weiß, wo er herkommt, in einem afrikanischen Land mit niedriger Bevölkerungsdichte, das einen Vertrag mit der dän. Regierung abgeschlossen hat.
Oh Wunder! Viele wurden spontan von der Amnesie geheilt!
Es geht also. Ganz ohne Drama. Und ich denke, die Dänen müssen nicht auf Gyros und Döner verzichten. Wohl aber auf Gruppenvergewaltigungen, Messerungen, "Partyszene" usw. Sie wollten es aber mal versuchen.
Ich wohne in Köln-Kalk und vor unserer Haustür hat ein Moslem seine Freu verprügelt, es gab eine Messerstecherei im Einkaufszentrum und im gleichen Einkaufszentrum habe ich gesehen, wie der Ladendetektiv einen Ladendieb wörtlich gepackt hat. Gleichzeitig ist das meiste Fast Food hier von Muslimen zubereitet, unsere Nachbarn und unsere Börek-Bäckerei sind albanisch. Hier gibt es noch so eine komische italienische Herrenkneipe und prinzipiell exisitiert auch irgendwo die italienische und albanische Mafia.

Die Sache ist, dass die Kriminellen und die Mechaniker/Pizzabäcker/... nicht ein und die gleiche Person sind und im Art. 3 vom Grundgesetz steht:



Wir können zwar prinzipiell faule Eier aussortieren und man hätte bei Amri geltendes Recht anwenden können, aber grundätzlich ganze Bevölkerungsgruppen auszuweisen ist nicht möglich und ich garantiere, dass es Widerstand geben würde. Die AfD müsste erst einmal die Zwei-Drittel-Mehrheit erreichen, um die Verfassung zu ändern.
STROHMANNALARM!!!
Will die AFD nach eigenem bekunden- und Parteiprogramm- gar nicht.

Nun hat sich die AfD ihr eigenes Loch gegraben, indem sie eine verfassungsfeindliche Konferenz abhielt.
Gott bist Du ein Troll.
Erstens hat die AFD überhaupt nix abgehalten, schon gar keine Konferenz.
Auf einer Veranstaltung waren unter anderem ein paar AFDler ebenso wie ein paar CDUler. Warum redest Du nicht mal von letzteren? Paßt nicht ins Narrativ? Oder wußtest Du auch das nicht?
Unter anderem hat M.Sellner sein Buch vorgestellt. Thats it. Die NGO Correctiv, von Soros und Steuergeldern bezahlt hat in bester Gestapo- und SED-Manier mit Teleobjektiven vom See aus Fotos gemacht und hatte einen (?) Spitzel mit dabei.
Und jetzt verrate ich Dir mal was zum Thema "Verfassungsfeindlich" und was zu Deinem Art.3GG, welchen Du oben zitiert hast: Das GG ist eine Liste von Rechten, die der Bürger gegen den Staat hat. Der Staat darf Dir gegenüber diese Rechte nicht brechen. Ein Privatmann kann nicht gegen das GG verstoßen, auch wenn sich das jetzige Regime das gerne so drehen würde.
Selbst wenn jetzt einige CDUler auf diesem Privat-Treffen nun die Abschiebung aller Schwarzen gefordert hätten, wäre das kein Verstoß gegen das GG gewesen.
Übrigens ist dieses Treffen schon ne Weile her, aber man mußte ja mit etwas die Bauernproteste übertünchen.
 
Zuletzt bearbeitet:
Die AfD möchte aber über bestehendem Recht hinaus Personen aufgrund ihrer Religion/Herkunft deportieren. Das geht nun über das Gesetz hinaus oder in anderen Worten: Es ist illegal.
Nein, das will sie nach eigenem Bekunden und Parteiprogramm nicht. Strohmann!!!

Im übrigen gelten unsere Grundrechte mitnichten für jeden in Deutschland.
Einfach mal das GG lesen.
 
Nochmal zur Klärung: Das GG gilt nur für Deutsche Staatsbürger, andere genießen nicht dessen Schutz. Steht auch drin, für wen das gilt.
Und nicht jeder, der einen deutschen Pass sein eigen nennt, ist auch deutscher Staatsbürger. Der Deutsche Personalausweis ist eine sog. "Juristische Vermutung".
Maßgebend ist nur ein deutscher Staatsanghehörigkeitsausweis.
Und den hätten, zumindestens bis vor einigen Jahren, viele Migranten nicht erhalten, auch nicht wenn sie bereits einen deutschen Perso hatten. Möglicherweise wurde da zwischenzeitlich einiges geändert, aber auch dann müßte man keine Änderungen am GG vornehmen, sondern lediglich einzwei Gesetzesänderungen wieder rückgängig machen, so nicht sowieso grundgesetzwidrig gewesen. Zudem gilt der Staatsangehörigkeitsausweis nur einige Jahre und kann aus mehreren Gründen wieder entzogen werden, völlig unabhängig davon, ob der Inhaber dann ggf. staatenlos ist.
Die grundgesetzfeindlichste Partei ist eh die SPD, keine andere Partei hat soviel Gesetze lanciert oder versucht zu lancieren, die dann vom BVG wegen Grundgesetzwidrigkeit gekippt wurden.
Grundgesetzänderungen sind auch keine große Hürde. Ist ja keine Verfassung oder ein starkes Grundgesetz wie das von Schweden. Unsere 147 Artikel wurden schon über 140 mal geändert.
Zum Vergleich, die deutlich ältere und längere US-Verfassung hat lediglich unter 10 Änderungen in ihrer Geschichte erfahren.
Das deutsche Staatsangehörigkeitsrecht ist überhaupt recht spaßig, wenn man es mal mit allen Fußnoten liest. Deutsche Staatsangehörige sind automatisch auch Staatsangehörige des Deutschen Reiches, steht da zum Beispiel drin.
Man hat nämlich die für den Anschluß der Ostmark nötige Fußnote drin stehen gelassen. Die Ösis sollten ja sofort volle Staatsangehörige sein.
 
Das GG geschaffen als Provisorium ist eh ein Fall für die Tonne.
Wie Stand da doch so schön: Im Falle der Wiedervereinigung hat sich das deutsche Volk eine Verfassung zu geben, da das GG eben keine ist.
Was macht die Raute? Erklärt das GG zur Verfassung und lässt den Passus streichen.
Alles was danach kam, kann man getrost ignorieren, da auf einen Rechtsbruch aufgebaut. Wären unsere Politiker halb so schlau wie sie glauben zu sein, hätte man ein Blatt Papier genommen, oben drauf "Verfassung" geschrieben. Und dann Copy&Paste. Würde einer unabhängigen juristischen Prüfung zumindest länger standhalten.
Wobei...... die hätten glatt den Teil: "das deutsche Volk hat sich eine Verfassung zu geben" mitkopiert.
 
Die Frage ist doch, was die Mehrheit politisch möchte und nicht, was sich die Minderheit am rechten Rand einbildet, was "Das Volk" möchte.
Mit Stimmen wesentlich unter 50% des Wahlergebnisses sind irgendwelche abstrusen, rechten Ideen nur in den Köpfen derer, die sich diese ausgedacht haben und die gerne möchten, dass 2033 das neue 1933 wird.
Das kommt dann eben dabei heraus, wenn man in der rechten Echokammer sitzt.
Trump sitzt auch in seiner republikanischen Echokammer und denkt auch, dass er mehrheitsfähig ist und alles eine große, böse Verschwörung ist.
 
Übernehme ich als Leiter ein Geschäft und der Umsatz bricht in zwei Jahren um 50% ein dann bin ich nicht Schuld sondern meine Kunden!
An meiner schlechten Leistung die ich in der Zeit abgeliefert habe kann es ja nicht liegen oder?
 
Zuletzt bearbeitet:
Oh mein Gott, ihr denkt nur in primitiven Stereotypen:
“Wir-“, die rechtschaffenden Bio-Deutschen, deren Erfolgsgeschichte eine kleine Delle in 1945 hatte.
“Die-“, die Juden Ausländer, die böse sind und an all unseren Problemen Schuld sind!
 
Die Frage ist doch, was die Mehrheit politisch möchte und nicht, was sich die Minderheit am rechten Rand einbildet, was "Das Volk" möchte.
Genau, dann zähl die Zahlen für Konservativ doch mal zusammen. Den "rechten Rand" kannst Du dir schenken, von extrem links sieht eben alles extrem weit rechts aus.
Nur komisch, daß die Braunen damals links waren. Sozialisten! Hervorgegangen aus der DAP, der Deutschen Arbeiter Partei. Nur wollten sie die Nationalstaaten behalten. Die Kommis, die "Internationalsozialisten" nicht. Was meinst Du, warum ein Kommi, der aus der Lagerhaft entlassen wurde, direkt in der NSDAP aufsteigen konnte.
Kommt davon, wenn man der Jugend Jahrzehntelang nur Symbole zeigt, anstatt mal über die Methoden zu reden. Da könnte es ja zu ungewollten Aha-Effekten kommen...

Aber schön, daß wieder keine Reaktion zu den Repliken kommt. Kann sich jeder was zu denken.

A den Ausländern, die die AfD als Wurzel des Übels identifiziert hat, wird es aber auch nicht liegen.
Ah, wieder ein STROHMANNALARM!!!
 
@Funker : Kannst Du bitte mal ein Auge darauf haben, welche Schiffe in nächster Zeit das rote Meer meiden? Alle? Oder auch russische und chinesische Schiffe? Oder keine?
 
Im Gegensatz zu einigen Hitlerfans und Putinversteher hier im Forum habe ich keine Zeit, auf Propaganda-Bullshit-Bingo und Rechtsrand-Relativierungen zu reagieren.

Ich formuliere mich Mal konkret:

-Wer soll eurer Meinung nach raus aus Deutschland?

Meiner Meinung nach sollte jeder hier arbeiten dürfen, der sowieso schon da ist. Bleiberecht sollte durch Integration durch Arbeit möglich sein.
Ausgewiesen werden sollten Personen, deren Verfahren abgelehnt wurde UND die dann nicht einmal arbeiten. Außerdem sollten Schwerverbrecher und Bandenmitglieder mit ausländischem Pass die Tür gezeigt werden. Sympathien mit Terrororganisationen geht auch nicht.
 
Zurück
Oben